Urteile Mietrecht

Urteile – Recht – Entscheidungen – Blog

  • Reise ins Krisengebiet oder Reise auf den Bauernhof – Einverständniserteilung für den Urlaub, was ist nötig ?
    Alle Jahre wieder, insbesondere vor den großen Ferien, fragen getrennt  lebende Elternteile, ob vor der geplanten Urlaubsreise mit den Kindern ein Einverständnis des anderen Elternteils eingeholt werden muss. Die Frage, die sich Elternteile bei der Planung stellen müssen, lautet: Handelt es sich bei der Reise um eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind oder […]
  • E-Mail-Werbung bleibt für Unternehmen schwierig
    In seinem Urteil vom 14. März 2017 (VI ZR 721/15) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH), diesmal der u.a. für das Datenschutzrecht zuständige sechste Zivilsenat, ein weiteres Mal damit befasst, unter welchen Voraussetzungen eine vorformulierte Einwilligungserklärung in die E-Mail-Werbung gegenüber Unternehmern und Verbrauchern wirksam ist.   Im konkreten Fall ging es um eine in AGB vorformulierte […]
  • Gasherd im Tausch gegen Induktionsherd
    Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Neukölln vom 19.12.2016 zum Az. 10 C 391/16 muss der Mieter im Rahmen einer Modernisierungsmaßnahme des Vermieters sowohl den Austausch eines Elektroherdes mit Kochplatten gegen einen Herd mit Cerankochfeld wie auch den Austausch eines Gasherdes gegen einen Induktionsherd dulden.   Sofern dem Mieter durch den neuen Induktionsherd Kosten für […]

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